Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Rat der Stadt Musterstadt, 9. Sitzung
Termin:	Di, 16.12.2014 18:30 Uhr
Ort:	Rathaus der Stadt Musterstadt Marktplatz 1 12345 Musterstadt Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
	ÖFFENTLICHER TEIL
1.	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 18.11.2014
2.	Mitteilungen des Bürgermeisters
3.	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 58 "Vorhabenbezogener Bebauungsplan zur energetischen Verwertung von Biomasse" 1. Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß § 31 GO Muster 2. Beratung und Beschlussfassung Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen	VL-83/2014
4.	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Kindertagesstätten der Stadt Musterstadt Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen	VL-86/2014
5.	Planung uns Ausbau der Berline Straße Abstimmungsergebnis: Es liegen mehrere Teilbeschlüsse vor. (siehe Beschlusstext)	VL-96/2014
6.	Schulentwicklungsplanung; Auflösung der Martin Luther-Schule, Städt. Förderschule, Förderschwerpunkt Lernen Abstimmungsergebnis: Es liegen mehrere Teilbeschlüsse vor. (siehe Beschlusstext)	VL-97/2014
7.	Einrichten einer Kindergartengruppe im U 3-Bereich Abstimmungsergebnis: 19 Ja, 2 Nein, 0 Enth.	VL-98/2014
8.	Bauangelegenheiten Abstimmungsergebnis: 20 Ja, 0 Nein, 1 Enth.	VL-44/2012 1. Ergänzung
9.	Vorstellung der Planung zum Bau einer Flutmulde Abstimmungsergebnis: 20 Ja, 0 Nein, 1 Enth.	VL-62/2014
10.	Sanierung der Beleuchtung in der Mehrfachsporthalle des SZ Muster unter Inanspruchnahme von Fördermitteln für LED-Beleuchtung Abstimmungsergebnis: 20 Ja, 0 Nein, 1 Enth.	VL-94/2014
11.	Brandschutzmaßnahmen im Rathaus Abstimmungsergebnis: 19 Ja, 0 Nein, 2 Enth.	VL-95/2014
12.	Anträge / Anfragen
13.	Mitteilungen