Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Rat der Stadt Musterstadt, 11. Sitzung
Termin:	Fr, 13.02.2015 18:30 Uhr
Ort:	Rathaus der Stadt Musterstadt Marktplatz 1 12345 Musterstadt Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
	ÖFFENTLICHER TEIL
1.	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 13.01.2015
2.	Mitteilungen des Bürgermeisters
3.	Kreisverkehr Ruhrkampstraße Abstimmungsergebnis: 16 Ja, 2 Nein, 2 Enth.	VL-100/2014
4.	Die Verwaltung wird beauftragt in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken den Stadtbusverkehr gemäß Personenbeförderungsgesetz und der EU-Verordnung 1370/2007 auszuschreiben. Abstimmungsergebnis: 16 Ja, 2 Nein, 2 Enth.	VL-1/2015
5.	Einziehung eines Wirtschaftsweges an der Marburger Straße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung und Beschlussfassung Abstimmungsergebnis: 16 Ja, 2 Nein, 2 Enth.	VL-6/2015
6.	Kunst in U-Bahnhöfen zeigen Abstimmungsergebnis: 15 Ja, 3 Nein, 2 Enth.	VL-11/2015
7.	Schaffung einer Sachbearbeitungsstelle im Fachbereich 2 bzw. Schaffung eines eigenen Sachgebietes für die Aufgaben rund um die Familiengerechte Kommune hier: Antrag gem. § 56 NKomVG der UWG und der CDU/FDP Gruppe Abstimmungsergebnis: 16 Ja, 2 Nein, 2 Enth.	VL-9/2015
8.	Änderung der Gebührensatzungen für Kindergarten und Krippen Abstimmungsergebnis: 16 Ja, 2 Nein, 2 Enth.	VL-10/2015
9.	Neufassung der Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Musterstadt Abstimmungsergebnis: 18 Ja, 2 Nein, 0 Enth.	VL-13/2015
10.	Weiterentwicklung der kommunalen Schulsozialarbeit Abstimmungsergebnis: 15 Ja, 3 Nein, 2 Enth.	VL-8/2015
11.	Änderung des Bebauungsplanes Mu/8 g „Ortskern - Alter Musterweg“ im Bereich des Grundstückes Alter Musterweg 4 - 6 hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB (erneute Behandlung wg. Verfahrensfehlern) Abstimmungsergebnis: 17 Ja, 3 Nein, 0 Enth.	VL-56/2014 1. Ergänzung
12.	Anträge / Anfragen
13.	Mitteilungen